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Eckpunkte des neuen Kreislaufwirtschaftsgesetzes

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Mit dem neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) wird die EU-Abfallrahmenrichtlinie (Richtlinie 2008/98/EG, AbfRRL) in deutsches Recht umgesetzt und das bestehende deutsche Abfallrecht umfassend modernisiert. Ziel des neuen Gesetzes ist eine nachhaltige Verbesserung des Umwelt- und Klimaschutzes sowie der Ressourceneffizienz in der Abfallwirtschaft durch Stärkung der Abfallvermeidung und des Recyclings von Abfällen. Gleichzeitig soll durch die Übernahme EU-rechtlicher Begriffe und Definitionen sowie die Präzisierung zentraler Regelungen die praktikable und rechtssichere Anwendung des Gesetzes erleichtert werden. Zudem werden unnötige Bürokratielasten abgebaut und verschiedene Regelungen vollzugstauglicher ausgestaltet.

Nach der Verkündung im Bundesgesetzblatt am 29. Februar 2012 (BGBl. I S. 212) wird das Gesetz in seinen wesentlichen Bestimmungen am 1. Juni 2012 in Kraft treten. Bürgerinnen und Bürger, Wirtschaft, Kommunen und Behörden haben damit ausreichend Zeit, um sich auf die neuen Regelungen einzustellen.

Weitere Informationen zum neuen Kreislaufwirtschaftsgesetz gibt es auf der Internetseite des Bundesumweltministeriums.

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